Kindeswohlgefährdung nach § 1666 BGB

Die Feststellung einer zum gerichtlichen Eingriff berechtigenden Kindeswohlgefährdung erfolgt über die im § 1666 BGB formulierten materiell-rechtlichen Voraussetzungen.

Diese erfordern eine Tatbestandserhebung auf drei Ebenen: Gefährdungstatbestand, Gefährdungsursache, Elternwille/-fähigkeit.

§ 1666 BGB nimmt in seinem Tatbestand verschiedene Ursachen auf, die zur Kindeswohlgefährdung führen können. Darunter fallen die missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, die Vernachlässigung des Kindes, das unverschuldete Versagen der Eltern, die Kindeswohlgefährdung durch das Verhalten Dritter und der mangelnde Wille oder die mangelnde Fähigkeit der Eltern zur Gefahrenabwehr.

Bei der sachverständigen Beurteilung einer Kindeswohlgefährdung geht es v.a. um eine Einschätzung der derzeitig vorliegenden Gefährdungssituation für die hiervon betroffenen Kinder. Neben der kritieriumsspezifischen Beurteilung der Beziehungs- und Erziehungsfähigkeit der Kindeseltern bzw. der zuständigen familiären Bezugspersonen gilt es auch, die psychische Ausgangslage sowie die Entwicklungssituation vor dem Hintergrund einer Gefährdungsgrundlage sachverständigerseits zu bewerten. In diesem Zusammenhang sind Kriterien, die eine Beurteilung über mögliche Schutz- und auch vorliegende Risikofaktoren erlauben, notwendig zu beurteilen. Weiterhin ist hierbei zu bewerten, wie die Bindungen und Beziehungen der betroffenen Kinder zu den Kindeseltern sind und wie diese erhalten werden können. In Zusammenhang mit der Erörterung milderer Maßnahmen bei gutachterlichen Untersuchungen nach § 1666 ist zudem wesentlich zu beurteilen, ob und inwieweit die Kindeseltern bereit und in der Lage sind, Interventionsmaßnahmen anzunehmen bzw. anzubahnen und in diesem Zusammenhang auch mit fachkundigen Drittpersonen zusammenzuarbeiten.